Gaza – eine Stadt und eine ganze Region am unteren Rand der Existenzfähigkeit
Ermutigt dazu hat ihn weder die deutsche Botschaft in Israel noch die israelische Botschaft hier. Trotzdem fuhr der Bundestagsabgeordnete Norman Paech nach Gaza. Es war seine letzte Dienstreise als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Dem neugewählten Parlament gehört er nicht mehr an. Dies ist sein Bericht. Den Rest des Beitrags lesen »
Nicht immer gilt Nomen est Omen, denn dieser Lieberman ist so ziemlich das Gegenteil eines lieben Manns. Manche nennen ihn, wie alles Böses, einen „Faschisten“:
Man stelle sich einen Staat vor, der einen Mann zum Außenminister macht, der einen 12jährigen geschlagen hat, gegen den eine Untersuchung wegen Geldwäsche, Betrug und Vertrauensbruch läuft, ein Mann, der Bone-fide-Mitglied einer verbotenen rassistischen Partei war und heute Chef einer politischen Partei ist, die mit faschistischem Gedankengut flirtet. Zu allem Überfluss lebt er nicht einmal in dem Land, das er als Außenminister vertreten will. Die Darstellung scheint weit hergeholt. Aber bis ins Detail ist es das Porträt des neuen israelischen Außenministers Avigdor Lieberman.
(Avigdor Lieberman: Schande Israels)
JERUSALEM – Begeisterung über Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Reserviertheit im Fall eines Außenministers Guido Westerwelle (FDP): Israel hofft auf eine Fortsetzung des guten Verhältnisses zu Deutschland auch unter der neuen Regierungskoalition.
Ein Sprecher des Außenministeriums in Jerusalem sagte am Dienstag, Merkel habe in den besonderen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland «Verantwortung, Mut und echte Freundschaft bewiesen«. In Jerusalem herrsche angesichts ihres Wahlsiegs «großer Optimismus«. «In Israel gibt es einen breiten Konsens darüber, dass die guten Zeiten in den deutsch-israelischen Beziehungen nun weitergehen oder sogar noch besser werden«, sagte Sprecher Jossi Levi. Den Rest des Beitrags lesen »

As-Salamu alaikum wa rahmatullahi wa barakatuhu
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Ein Knopfdruck und aus Leitungswasser wird ein Sprudelgetränk – so funktioniert Soda-Club. Nun beschäftigen sich Europas höchste Richter mit der Firma aus Israel und urteilen indirekt über die Siedlungspolitik, Matthias Kolb berichtet. Den Rest des Beitrags lesen »
Die Islamische Religionsgemeinschaft Hessen/IRH verurteilt die chinesische Regierung wegen ihrer Gewaltpolitik und Menschenrechtsverletzungen gegenüber den Uiguren in der Region Xinjiang aufs Schärfste. Die Berichte von der dramatischen Eskalation der Lage in Xinjiang sind besorgniserregend. Die Opferzahlen sind nach vielen Medienangaben deutlich höher als offiziell verkündet. Amnesty International spricht von schweren Menschenrechtsverletzungen. Den Rest des Beitrags lesen »